Modernisierungsmaßnahmen und Besitzschutzrecht bei Mietverhältnissen
Zur Förderung der Gebäudesanierung im Mietrecht und ihrer Behinderung durch possessorische Besitzschutzansprüche
Mit dem Mietrechtsänderungsgesetz reformierte der Gesetzgeber 2013 das Recht zur Modernisierung von vermietetem Wohnraum. Hierbei stand die im gesamtgesellschaftlichen Interesse liegende energetische Modernisierung im Vordergrund. Der erste Teil der Arbeit zeigt, warum die Regelungen zur Durchführung einer Modernisierung und zu den finanziellen Folgen aus Mietersicht kritisch gesehen werden können. Der zweite Teil der Arbeit widmet sich den possessorischen Besitzschutzansprüchen, mit denen der Mieter sich gegen die Modernisierung seines Vermieters wenden kann. Der Schwerpunkt der Analyse liegt auf der Fragestellung, ob eine Modernisierung eine Besitzstörung darstellt und ob es sich bei der mietrechtlichen Duldungspflicht um eine gesetzliche Gestattung handelt. Es werden auch die praktischen Folgen beleuchtet, wie dass der duldungspflichtige Mieter die Modernisierung nur zeitweise behindern, letztlich aber nicht verhindern kann, sowie die mit diesem Vorgehen verbundenen Risiken.
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