Der kommunale Haushalt

Nicht alle, die für eine Kommune arbeiten, besitzen eine juristische Ausbildung; im Arbeitsalltag in den Kommunen stellen sich aber dennoch eine ganze Reihe von Fragen, die kommunalrechtlicher Natur sind - wie geht man damit um?Bei diesen Fragen geht es oftmals um die Arbeit von Rat und Ausschüssen, Bürgerbeteiligung, Interkommunale Zusammenarbeit, Auslagerungen in Betriebe und Unternehmen, die Sicherung von Mitteln im Haushalt, die Rechnungsprüfung, Satzungsfragen und viele anderes mehr. Erschwerend zur Vielfalt kommt hinzu, dass die spezifischen Vorschriften in jedem Land anders sind.Der vorliegende Band erklärt die rechtlichen Grundprinzipien anschaulich für Nicht-Juristen. Dabei wird nicht ein spezielles Landeskommunalrecht zugrunde gelegt; vielmehr geht es darum, die Sachverhalte, für die die Regelungen jeweils gedacht sind, ganz allgemein zu verstehen. Damit wird ein Einstieg in eine gegebenenfalls notwendige vertiefende Betrachtung einzelner kommunalrechtlicher Themen erleichtert. Insofern bietet sich das Buch nicht nur für Nicht-Juristen, sondern auch für interessierte Kommunalpolitiker und -politikerinnen an.Gunnar Schwarting war Beigeordneter und Stadtkämmerer sowie Geschäftsführer des Städtetages Rheinland-Pfalz; zurzeit ist er als Honorarprofessor an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer tätig."Dass es auch für Nichtjuristen möglich (und notwendig) ist, rechtliche Zusammenhänge zu erfassen, macht dieses Buch nachhaltig deutlich. [...] Ein Buch, das dem Grundsatz folgt: 'Was man weiß, was man wissen sollte.' "(Hasso Lieber, G. Schwarting: Kommunalrecht für Nichtjuristen [Rezension], in: LAIKOS Journal Online 1 (2025) Ausg. 1, S. 36-37; Online unter: https://www.laikos.eu/rezensionen/6708-g-schwarting-kommunalrecht-fuer-nichtjuristen/)"Dem Autor ist eine Skizzierung von Regelungsbereichen, die die Rechtsstellung der Gemeinden im Staat, die Binnenorganisation der Gemeinden sowie Formen und Instrumente gemeindlichen Handelns betreffen, sehr gut gelungen. Weniger im Vordergrund steht dabei der konkrete Regelungsinhalt in den einzelnen Ländern, sondern vielmehr der jeweils zu regelnde Sachverhalt."(Uwe Zimmermann, Stadt und Gemeinde digital, Ausgabe 01/2021)"Mit vielen Exkursen zu besonderen Sachverhalten sowie einer Vielzahl von Praxisbeispielen aus dem Bereich Kommunalpolitik sollte dieses Buch zur Pflichtlektüre für Kommunalpolitiker werden."(Inken Kaiser, kpv-hessen.de, Oktober 2020)

Sicheres Terrain für Gemeindesteuern: Dieses Nachschlagewerk des erfahrenen Experten Prof. Dr. Gunnar Schwarting ist jetzt wieder rundum auf dem neuesten Stand: Die Rechtsgrundlagen für die Erhebung kommunaler Steuern sind gut verständlich dargestellt, die aktuellen Problemfelder der kommunalen Praxis lösungsorientiert erläutert. Zahlreiche Abbildungen und Tabellen erleichtern Ihnen das Verständnis. Jetzt in 3. Auflage - mit neuem Kapitel zur Grundsteuer! Schwerpunkte der Neuauflage- neues Grundsteuerrecht - Bundesrecht und länderspezifische Abweichungen- neueste Entwicklungen zu Aufwand- und Verbrauchsteuern - wie Bettensteuer, Wettbürosteuer, Heizpilzsteuer- COVID-19-Pandemie - Maßnahmen und Ausnahmeregelungen - Gewerbesteuerdumping - "race to the bottom" als Problem der Rechtfertigung der Steuer- Gemeinde als Steuerschuldnerin - Umsatzbesteuerung interkommunaler Zusammenarbeit, Anwendung von § 2b UStG zum 1. Januar 2023

Die vielfach bewährte Standardeinführung von einem erfahrenen Experten, der mit den Fragen der Praxis viele Jahre lang direkt konfrontiert war: Prof. Dr. Gunnar Schwarting erläutert Ihnen alles Wichtige zur kommunalen Finanzwirtschaft. Besonders verständlich - der Verweis auf Rechtsvorschriften ist auf ein Minimum reduziert, ein kurzes Literaturverzeichnis erleichtert aber schnell weitere Recherchen - problemorientiert, mit vielen Beispielen und aktuell. Jetzt in Neuauflage!Schwerpunkte der 6. Auflage- Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf die kommunalen Haushalte: Entlastungen, haushaltsrechtliche Erleichterungen- NEUES Kapitel zur aktuellen Grundsteuerreform: Darstellung Bundesmodell, abweichende Länderregelungen- Probleme von Niedrigzinsen, Modell der HessenkasseWer das Buch gelesen hat, versteht die Prinzipien des kommunalen Finanzwesens: angefangen bei der Funktion und Struktur des Haushalts, über die Finanzierungsquellen bis hin zu den Haushaltsgrundsätzen und dem Jahresabschluss.

Die Ziele und Entscheidungsfragen der kommunalen Kreditfinanzierung haben sich in den letzten Jahren vielseitig gewandelt. Neben dem wachsenden Stellenwert eines nachhaltigen Wirtschaftens (z.B. ausgedrückt in der neuen EU-Taxonomie) rücken auch klassische Managementfragen der Liquiditätssteuerung oder der Zinsgestaltung heute stärker in den Fokus. Die wichtigsten Rahmenbedingungen und Weichenstellungen des kommunalen Kreditmanagements stellt Ihnen Gunnar Schwarting systematisch zusammen.- Finanzwirtschaftliche Grundlagen: Besonderheiten der Kommunalverschuldung, Begründung und Systematik kommunaler Kreditaufnahme - mit aktuellen empirischen Einblicken- Haushaltsrechtliche Grundlagen: Kreditermächtigung, Grenzen der Kreditaufnahme, Sonderfragen zur Dauer, zu Nothaushalten, zur neuen EU-Taxonomie oder der Kreditaufnahme kommunaler Betriebe u.v.m.- Praktische Fragen der Kreditpolitik: Zeitpunkt der Kreditaufnahme, Laufzeit und Umschuldung, Kreditkonditionen, Sicherheiten und Kündigungsklauseln, Verfahren der Kreditaufnahme, Liquiditäts- und Zinsmanagement- Alternative Finanzierungsmodelle wie Bausparverträge, Leibrenten- und Erbbaurechtsverträge, Vorfinanzierungsverträge, Bürgschaften und Gewährleistungen für Dritte, Forfaitierung, Leasing und öffentlich-private PartnerschaftenDie völlig neu bearbeitete 5. Auflage des Standardwerks, das Sie mit vielen neuen Impulsen, Beispielen und aktuellen Praxiseinblicken unterstützt.