Politisches System

"Ich war ein Junkie. Und BILD meine Droge." Kai Diekmann <BR><BR>16 Jahre lang hat der Chefredakteur der BILD bestimmt, worüber Deutschland spricht - jetzt spricht er erstmals selbst<BR><BR>Als am längsten amtierender Chefredakteur der BILD-Zeitung setzte Kai Diekmann Tag für Tag die Themen, die das Land bewegten. Die Mächtigen der Republik gaben sich in seiner Redaktion die Klinke in die Hand, vertrauten sich ihm an, stachen Staatsgeheimnisse zu ihm durch - oder redeten sich auf seiner Mailbox um Kopf und Kragen. Von Boulevard bis Staatsaffäre: Kai Diekmann wusste immer, wo in den Ereignissen die Schlagzeile für die nächste Ausgabe zu finden war. In Ich war BILD erzählt er die Geschichten hinter diesen Schlagzeilen - und wie sie ihn und die Republik verändert haben.In Ich war BILD gibt Kai Diekmann exklusive Einblicke hinter die Kulissen von Europas auflagenstärkster Boulevardzeitung. Er erzählt vom legendären Telefonanruf Wulffs und dessen langem und tiefen Fall, von Putins Badehose und Erdöans Ausfälligkeiten, von der tiefen Freundschaft zu Helmut Kohl und den mit Hingabe ausgetragenen Feindseligkeiten mit Schröder und der linken taz, von der Abhöraffäre Wallraff und dem einzigen Interview, das Trump je einem deutschen Journalisten gab. Als Macher und Blattmacher erzeugte Diekmann jede Menge Gegenwind: Er schmeichelte, lobte, umgarnte, kritisierte und vernichtete, er pflegte überraschende Freundschaften und tiefe Feindschaften - und aus dem einen wurde manchmal auch das andere. Über Jahrzehnte hat er Begegnungen und Ereignisse dokumentiert, Tagebuch geführt, Gesprächsnotizen angefertigt, Briefe und E-Mails aufbewahrt - ein privates Archiv voller Aufzeichnungen und Dokumente, die dieses Buch erstmals zugänglich macht.Ich war BILD ist eine überraschend andere Geschichte der Berliner Republik, eine rasante Erzählung voller Enthüllungen, auf der Basis bislang unbekannter Quellen, üppig illustriert mit noch nie gesehenen Fotos und Dokumenten.

Was ist eine »Zeitenwende«? Ein Ereignis, verdichtet in einem historischen Moment oder verteilt über eine gewisse Zeitspanne, das zu einer fundamentalen Veränderung der Lebensverhältnisse führt - in positiver oder negativer Hinsicht. Ist die vom Bundeskanzler propagierte, dramatisch klingende Veränderung infolge des russischen ­Angriffskriegs auf die Ukraine bereits eingetreten oder steht sie uns erst noch bevor? Was noch mehr Sorgen bereiten müsste: Liegt sie vielleicht schon einige Jahre zurück? Haben die Deutschen als »Schlafwandler« eines neuen Typs die Warnzeichen übersehen, die es schon seit über 10 Jahren gab? Wie tief ist also der historische Einschnitt, der für jedermann sichtbar im Februar 2022 in der europä­ischen Politik eingetreten ist? Kann sich die weltpolitische Lage noch weiter verschärfen? Und wenn ja, wie weit muss man in der ­Geschichte zurückgehen, um auf einen vergleichbaren welthistorischen Moment zu stoßen? Thies findet ihn am Pruth, einem Grenzfluss zwischen Rumänien und der Ukraine. Thies begibt sich danach auf eine politisch-historische Reise durch Deutschland. Er beobachtet ein Land, das auf vielen Gebieten ­unangenehme Entscheidungen vor sich herschiebt, und wenn sie ­unvermeidlich werden, hektisch reagiert. Neu ist dieses Verhalten nicht, es zieht sich durch die Geschichte der Nation. Eine wichtige Entscheidung, die innenpolitisch lange umstritten war, ist mit der »Zeitenwende« bereits gefallen. Deutschland ist der »Normandie-Koalition« beigetreten, die Europa vor 80 Jahren vom Nationalsozialismus befreite. Aber nun warten in der Innenpolitik vergleichbare Herausforderungen, an erster Stelle die Bildungspolitik. Sie muss endlich Gestalt und Tempo aufnehmen, um mit den bereits eingetretenen gesellschaftlichen Veränderungen infolge von Einwanderung und ­Migration Schritt zu halten. Entscheidend ist dabei, dass Deutschland - wie in der Klimafrage - europakompatibel bleibt.

Wir leben in einer Zeit nie da gewesener Herausforderungen. Zum ersten Mal seit Beginn der Zivilisation ist sogar das Überleben der Menschen auf dem Planeten Erde gefährdet. Der sich beschleunigende Klimawandel macht das Erreichen des 1,5-Grad-Ziels mit jedem Tag unwahrscheinlicher. Kipppunkte des Klimawandels werden von der Wissenschaft warnend beschrieben und trotzdem überschritten. Doch auch bei Artenschwund, weltweitem Wassermangel oder der Gefahr noch schlimmerer Pandemien gilt: Die Fakten liegen längst auf dem Tisch. Warum schafft es die Politik nicht, die wissenschaftlichen Erkenntnisse rechtzeitig in Handeln umzusetzen?Die Politik muss aufnahmefähiger für die Forschung sein, ja Schritt mit ihr halten - sonst werden wir, wie Karl Lauterbach zeigt, die Kontrolle über unsere Zukunft verlieren und scheitern. Kaum jemand könnte besser darlegen als Karl Lauterbach, Politiker und Wissenschaftler zugleich, warum eine Revolution des Zusammenspiels von Politik und Wissenschaft nötig ist; von welch unterschiedlichen Denk- und Herangehensweisen diese beiden Systeme bestimmt werden; und ob eine Verzahnung überhaupt möglich ist. Ein hochdringlicher Weckruf und ein starkes Plädoyer für eine Politik, die sich der Realität stellt.

Die Deutsche Reichsbahn war der größte Arbeitgeber in der DDR. 1990 wurde auch sie zum Sanierungsfall. Wolfgang Scherz, damals in der Hauptverwaltung der Deutschen Bundesbahn in Frankfurt am Main tätig, kam im Frühjahr 1990 nach Berlin-Lichtenberg. Sein Auftrag: die Bahnbetriebe der beiden deutschen Staaten zusammenzuführen. Die Problematik dabei: Die Deutsche Bundesbahn ist zu diesem Zeitpunkt ein schwer defizitäres Unternehmen. Fachlich gewappnet, aufgeschlossen und vorurteilsfrei dem ehemaligen Staatsbetrieb gegenüber, leitete er in den nächsten vier Jahren diese Fusion, die 1994 in die Gründung der Deutschen Bahn AG mündete. Er lernte 'Reichsbahner' kennen, die gleichermaßen qualifiziert wie engagiert waren. Scherz nimmt den geschichts- wie eisenbahninteressierten Leser mit in ein spannendes Kapitel der deutschen Wiedervereinigung und berichtet als exklusiver Zeitzeuge.

Ungarn, Frankreich und die Niederlande sind eine Warnung: Die Demokratie ist in Gefahr. Noch ist Zeit, unsere freie Gesellschaft und Verfassung zu schützen.Während Populisten überall auf der Welt die freiheitliche Rechtsordnung aushebeln, halten wir unsere Demokratie noch immer für unverwundbar. Die Feinde der demokratischen Vielfalt missbrauchen unter dem Vorwand, die wahren Interessen des Volkes zu vertreten, das Recht. Was droht Deutschland? Maximilian Steinbeis, Jurist und streitbarer Experte für alle Fragen zur Verfassung, zeigt am Beispiel Thüringen, wie Populisten den freiheitlichen Staat zerstören könnten, indem sie Gesetze und Institutionen missbrauchen: Schulen und Universitäten, Justiz und Polizei, Medien und Kunst. Es bleibt nur noch wenig Zeit, unsere Freiheit gegen diese Angriffe zu verteidigen. Maximilian Steinbeis schärft unser Bewusstsein für die Bedrohungen, denen unsere freie Gesellschaft ausgesetzt ist.

Die gesamte Politik des Westens gründet auf Lug und Trug. Meint Hasan Denis Kalkan. Heuchelei gehört zum Tagesgeschäft. Billiges Erdgas aus Russland will man nicht. Der Umwelt zuliebe. Ersatzweise kauft man Frackinggas in den USA, dessen Gewinnung bereits eine Katastrophe ist, weshalb diese in Europa verboten wurde. Und dann wird das Gas obendrein mit Tankern über den Atlantik gefahren, die mehr Dreck in die Atmosphäre blasen als alle Pipelines der Erde zusammen. Es heißt, dass man sich unabhängig von Russland machen wolle - und lässt sich von den US-Exporteuren erpressen, die ihre Tanker so lange in der Nordsee parken, bis die Gaspreise an den Börsen steigen ... Das mache man auch wegen der Demokratie und der Menschenrechte, heißt es, man stütze keine kriminellen Regimes wie das in Moskau. Und was ist mit den Despoten in der arabischen und der übrigen Welt, mit denen gekungelt wird? Kalkan, der türkischstämmige Pädagoge und Forschungsreisende mit deutschem Pass, wirft ein Licht auf krumme Geschäfte, die uns als Fortschritt verkauft werden, indem man uns für dumm verkauft. Der Kapitalismus und seine Apologeten versprechen uns das Blaue vom Himmel und treiben die Menschheit in die Finsternis: den Untergang der Erde.

"Gestern war ich noch mitten im Leben, heute bin ich draußen und mit dem konfrontiert, was wir alle wissen, die meisten irgendwie verdrängen. Doch für mich nicht mehr möglich ist, dieses Wissen auszublenden: dass wir alle sterben müssen. Das Mistviech in meinem Körper hämmert mir dieses Wissen ja ohne Unterlass in den Kopf: Ich hab' Dich im Griff! Und ich würde es gerne anbrüllen: Komm raus, Du blödes Viech! Ob Bestrahlung, Chemo es zermürben, erwürgen?"Nach seiner Krebsdiagnose, die Bestseller-Autor Arno Luik im vergangenen Spätsommer bekam, macht er das, was er noch nie tat: Er schreibt ein Tagebuch. Er notiert seine Innenansichten, den Schrecken, die Albträume, seine Sehnsucht nach Leben ¿ aber plötzlich geht es um viel mehr als das persönliche Drama: um diese zerrissene, malträtierte Welt. Die so schön sein könnte, wenn die Regierenden nicht ¿

Alfred Rosenberg gefiel sich in seiner Rolle als Intellektueller und Chefideologe der Nationalsozialisten. Gerade das aber machte ihn besonders unbeliebt innerhalb der NS-Führungselite. Intrigen und Konkurrenzverhalten nahmen zu, als Hitler ihn zum 'Beauftragten des Führers für die Überwachung der gesamten geistigen und weltanschaulichen Schulung und Erziehung der NSDAP' ernannte und Rosenberg weitgehende Rechte auf nahezu allen Gebieten für sich reklamierte. Mit dem nach ihm benannten Einsatzstab und als 'Reichsminister für die besetzten Ostgebiete' war er vor allem mit dem europaweiten Raub von Kunst- und Kulturgütern beschäftigt. Bis zu seiner Hinrichtung 1946 blieb er seinen antisemitischen Grundüberzeugungen treu. Angesichts der Vielzahl von Rosenbergs Ämtern und des umfangreichen Dokumentenbestands - darunter auch die 2013 gefundenen Tagebücher - rückt Volker Koop in seiner Biographie Rosenbergs Unbeirrbarkeit ideologischen Denkens in den Mittelpunkt und legt die Diskrepanz zwischen seiner übersteigerten Egomanie und seinem tatsächlichen Einfluss dar.

Ralf Zoll Eine kleine interessierte Offentlichkeit hat jahrelang erhebliche Defizite hinsichtlich einer ange­ messenen offentlichen Diskussion iiber den Gegenstand "Sicherheitspolitik und Militar" wie 1 eine weitgehend fehlende wissenschaftliche Bearbeitung dieser Thematik beklagt. Seit dem Winter 1979/80 ist nun ein erheblicher Wandel im Interesse von Offentlichkeit und Wissen­ schaft festzustellen. Zum einen werden Fragen von auBerer Sicherheit und Militar in den Medien wie in der Bevolkerung zunehmend und engagiert diskutiert; zum anderen befassen sich vor allem auch die Sozialwissenschaften in letzter Zeit intensiver mit der Thematik, wie sich beispielsweise anhand der inhaltlichen Schwerpunktbildung von groBen internationalen Kongressen ablesen laBt. Die Versaumnisse, man muB wohl sagen der letzten Jahrzehnte, sind jedoch nicht in wenigen Monaten auszugleichen. Die zur Zeit relativ breite anhaltende offentliche Diskussion ist u.a. deshalb durch Unsicherheiten und Widerspriiche und durch einen hohen Grad an Emotiona­ lisierung gekennzeichnet. Hierzu hat besonders das Faktum beigetragen, daB im Augenblick verschiedene Entwicklungen kumulieren, die das Feld als undurchschaubares Geflecht gegenseitiger Abhangigkeiten erschei­ nen lassen. Damit ist angesprochen, was sich hinter Stichworten wie Haushaltsliicken, Personal­ mangel, Dominanz von Riistungstechnologie, Verlustan Glaubwiirdigkeit von Biindnisbindungen, Zweifel an strategischen Optionen, Obergewicht biirokratischer Mechanismen, Motivationskri­ sen, Krisen des Selbstverstandnisses von Offizieren, Verwendungs- und Beforderungsstau etc.

9 Dieser Ansatz ist im Kontext der europäischen Gemeinschaftsbil­ dung in doppelter Hinsicht unzureichend. Zunächst gab er bisher keine hinlänglich konkreten Antworten auf Fragen nach bestimmten Sachpolitiken, etwa nach sozio-ökonomischen Gestaltungsvorstellun­ gen für die Europäische Gemeinschaft, nach der Einstellung gegenüber dem Nordatlantischen Verteidigungsbündnis, über Richtung und Aus­ maß der westeuropäischen Integration schlechthin. Vor allen DiJ;lgen aber drohte er die Analyse der macht- und d. h. der koalitionspoliti­ schen Möglichkeiten der KP's und darüber hinaus auch jener der sozialistischen Parteien zu verschütten. Denn weder die Kommunisten noch die Sozialisten werden in Westeuropa in absehbarer Zeit irgend­ wo allein mehrheits- und regierungsfähig werden. Sie sind notwendig auf Bündnispartner angewiesen. Ihr machtpolitischer und damit letztlich auch ihr ideologisch-programmatischer Stellenwert kann sich folglich erst aus einer zusammenschauenden Gesamtanalyse ihrer potentiellen und zum Teil erklärten Bündnispartner ergeben. In den gegenwärtigen Parteienkonstellationen in Westeuropa ergibt sich daraus - sieht man von wenigen Sonderfällen, wie Italien, ab - die Forderung nach einer kombinierten Analyse der Entwicklung und aktuellen Lage aller Linksparteien in den westeuropäischen Staaten, um Aufschlüsse über die Chancen, Bedingtheiten und Grenzen ihrer möglicherweise gemeinsamen Politik in einzelnen Staaten und in der Europäischen Gemeinschaft zu erhalten.