Das Bundesverfassungsgericht und der Einsatz der Bundeswehr

Robert C. van Ooyen

Dass Verfassungsgerichte Politik machen (müssen) tritt vor allem in Grundlagen-Entscheidungen hervor. Bei den Entscheidungen zum Aus- (und Inlands-)einsatz der Bundeswehr lässt das Bundesverfassungsgericht der Regierung weitgehend freie Hand und liefert sogar "Verfassungsänderungen" nach, die zuvor an fehlenden par-lamentarischen Mehrheiten gescheitert waren.Aus dem Inhalt:¿ Tabubruch I: das "Parlamentsheer" out-of-area ¿ Grenzverschiebungen: die Entscheidungen von Kosovo bis Awacs/Türkei¿ Tabubruch II: die Plenarentscheidung Luftsicherheit und der Einsatz in polizeilichen Lagen¿ Unilateral einsetzbares "Regierungsheer"? Die Libyen-Entscheidung¿ EU als System kollektiver Sicherheit: die Entscheidung zum Anti-IS-Einsatz¿ Verfassungswandel oder Verfassungsbruch?¿ Das konservative Parlamentsverständnis des Bundesverfassungsgerichts

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Produktinformationen "Das Bundesverfassungsgericht und der Einsatz der Bundeswehr"

H | B | T | Gramm

206 mm | 145 mm | 16 mm | 276 gr

Erscheinungsjahr

2025

FSK

Ausgabe

Taschenbuch

Verlag

Verlag f. Polizeiwissens.

ISBN-10

3866768990

Autor

Robert C. van Ooyen

Sprache

Deutsch

Seitenanzahl

182

Themen

Politikwissenschaft und politische Theorie, Öffentliches Recht

Verantwortliche Person gemäß Art. 16 GPSR

GPSR Kontakt, Am Weigelsgarten 50, 60433, Frankfurt, DE, verlag@polizeiwissenschaft.de

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