Zahlungsverzug-Richtlinie und Zivilrechtsharmonisierung
Die Angleichung des Privatrechts in der Europäischen Union am Beispiel der Zahlungsverzug-Richtlinie
Die Europäisierung des Privatrechts ist eine der prägenden Rechtsentwicklungen der Gegenwart. Die Richtlinie über den Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr aus dem Jahr 2000 war eines der ersten europäischen Rechtsinstrumente, mit denen Kernbereiche des Zivilrechts der Mitgliedstaaten, nämlich die gesetzlichen Zinsen und weitere Verzugsfolgen, angeglichen wurden. Diese Arbeit setzt sich mit Entstehungsgeschichte und Inhalt der Zahlungsverzug-RL 2000 sowie ihrer Neufassung aus dem Jahr 2011 im Detail auseinander und präsentiert auch die Umsetzung der Richtlinie in das nationale österreichische Recht. Der zweite Schwerpunkt der Arbeit gilt der Stellung der Richtlinie in dem seit drei Jahrzehnten laufenden Prozess der Zivilrechtsharmonisierung in der Europäischen Union. Die Bemühungen der letzten Jahre um eine Angleichung des Vertragsrechts werden ausführlich dargestellt. Es wird versucht, Stärken, Schwächen und Chancen der Privatrechtsangleichung in Europa herauszuarbeiten und mögliche Optionen für die Zukunft, bis hin zu einem Europäischen Zivilgesetzbuch, vorzustellen. (lib)
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Autor/in
Oliver Scheiber
ist Richter und Gerichtsvorsteherin Wien-Meidling. Frühere Tätigkeiten in Brüssel und imösterreichischen Justizministerium. Mitbegründer der FachgruppeGrundrechte in der Österreichischen RichterInnenvereinigung.Autor von Fachbeiträgen und Kommentaren in der ZEIT und diversenFachzeitschriften und Printmedien.
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