Das Steinauge & Galápagos

Ermittlungen mit verdeckt arbeitenden Personen haben eine zunehmende praktische Bedeutung für Polizei und Staatsanwaltschaft. Heimliche Vorbereitungen von Straftaten erfordern Reaktionen mit angemessenen Ermittlungsmethoden, insbesondere bei Ermittlungen im Bereich der Organisierten Kriminalität. Bei diesen verdeckten personalen Ermittlungen geht es um den Einsatz von Verdeckten Ermittlern, den Einsatz von Vertrauenspersonen, den Einsatz von nicht offen ermittelnden Polizeibeamten und die Inanspruchnahme von Informanten. Solche Maßnahmen sind jedoch regelmäßig mit erheblichen Eingriffen in die Grundrechte der Betroffenen verbunden und stellen damit nicht nur taktisch, sondern auch rechtlich eine große Herausforderung dar. In dem vorliegenden Buch führt der Autor den Leser von der "Anbahnung" bis zum Abschluss (Beweisverwertung) durch den gesamten Verlauf derartiger verdeckter Ermittlungen. Er behandelt dabei einerseits die rechtlichen Befugnisse und ihre gesetzlichen und verfassungsrechtlichen Grenzen sowie andererseits kriminaltaktische Aspekte. Damit gibt er Praktikern wie Studierenden eine gesicherte, konzentrierte, übersichtliche und interdisziplinäre Arbeitsgrundlage an die Hand, die die Rechtsanwendung auch durch etliche Beispiele erleichtert.

Ob eine schuldhafte Verletzung der Dienstpflichten - und damit ein Dienstvergehen - vorliegt oder in welchen Fällen ein Verhalten außerhalb des Dienstes ein Dienstvergehen sein kann, ist in der Praxis mitunter schwer zu beurteilen. Den disziplinaren Umgang mit unterschiedlichsten Fallkonstellationen zu erleichtern, ist Ziel dieses Buches. Dabei können Ermittlungen disziplinarrechtlicher Art jeden Beamten treffen. Einerseits kann er selbst Betroffener eines Verfahrens sein, andererseits mit der Durchführung der Ermittlungen beauftragt werden. Das vorliegende Buch führt den Leser von der "Einleitung" bis zum Abschluss durch den gesamten Verlauf eines Disziplinarverfahrens. Im Mittelpunkt steht dabei das formelle Disziplinarrecht. Das behördliche Disziplinarverfahren und die Bemessung von Disziplinarmaßnahmen bilden dabei die thematischen Schwerpunkte. Zugrunde gelegt wird nordrhein-westfälisches Landesrecht und Bundesrecht (LDG NRW/BDG). Die Parallelvorschriften der anderen Bundesländer werden in Zusammenhang mit den behandelten Vorschriften des LDG NRW/BDG genannt und auf landesrechtliche Besonderheiten wird bei Bedarf eingegangen. Die 5. Auflage wurde umfassend überarbeitet und erweitert sowie an die Änderungen und Fortentwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung angepasst. Insbesondere die seit der Vorauflage bekannt gewordenen rechtsextremen Chats bei der Polizei führten zu verschiedenen Fallkonstellationen, die eine Ergänzung des Kapitels zum Rechtsextremismus erforderlich machten. In diesem Zusammenhang wird auch auf das Hinweisgeberschutzgesetz vom 31.5.2023 eingegangen, mit dem die sogenannte EU-Whistleblower-Richtlinie umgesetzt wurde. Außerdem wird der Gesetzentwurf zur Beschleunigung von Disziplinarverfahren in der Bundesverwaltung und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften vorgestellt. Eine tabellarische Übersicht einzelner Disziplinarmaßnahmen, die der schnellen Orientierung dient, schließt das Buch ab. Zudem geben Mustervordrucke Hilfestellung bei der Durchführung des Verfahrens.

Kluge Aufteilung des Lernstoffes Seit der 3. Auflage des Lehrbuchs zum Eingriffsrecht NRW haben sich zahlreiche Neuerungen ergeben, die eine vollständige Überarbeitung und viele Ergänzungen erforderten. Die 4. Auflage behält das Grundkonzept der bewährten Fallsammlung bei. Aufgrund der Fülle des Stoffs hat der Autor die Fallsammlung in zwei Bände mit jeweils 15 Fällen aufgeteilt. Ein dritter Band mit weiterführenden Erläuterungen ist geplant. Inhaltlich orientiert sich das Buch an den curricularen Inhalten der Studiengänge für den Polizeivollzugsdienst. Alle Bände erleichtern nicht nur die Vor- und Nachbereitung der Unterrichtseinheiten, sondern bieten auch effektive Hilfe bei der Klausurvor- und -nachbereitung. Der erste Band Band 1 enthält das Grundwissen, das den Studierenden in Nordrhein-Westfalen im Grundstudium vermittelt wird: Aufbauschemata mit Erläuterungen Tipps und Hinweise zur Klausurbearbeitung 15 Fälle mit entsprechend ausformulierten Lösungen zu polizeilichen Standardmaßnahmen des Polizei- bzw. Strafprozessrechts Weitere Bände folgen Der später folgende Band 2 vervollständigt das nötige Wissen der Studierenden mit ebenfalls 15 Fällen und Lösungen aus den Lehrbereichen: Zwang Besonderes Polizei- und Ordnungsrecht (Versammlungs-, Waffen-, Gewerberecht) Verdeckte Eingriffsmaßnahmen (u.a. Einsatz technischer Mittel, Maßnahmen im Hinblick auf terroristische Gefährder) Band 3 wird Hinweise zu Methodik und Technik der Fallbearbeitung und vertiefende Ausführungen zu den Inhalten der Fälle aus Band 1 und Band 2 bieten. Dabei handelt es sich um grundsätzliche Probleme des Polizeirechts und des Strafprozessrechts, die sowohl für die Theorie als auch für die Praxis von besonderer Bedeutung sind. Lernen mit System Alle Bände zusammen bilden einerseits eine inhaltliche Einheit. Dadurch werden die Zusammenhänge der Rechtsmaterie klar und die Bearbeitung von Klausuren wird erleichtert. Andererseits kann Band 3 auch alleine zur Vor- und Nachbereitung der Unterrichtsinhalte genutzt werden. Einfacher Einstieg, umfassende Erläuterungen Die ersten Falllösungen folgen streng den im Buch dargestellten Aufbauschemata, um den Studierenden die Orientierung zu erleichtern. Im weiteren Verlauf sind die Lösungen problemorientiert aufgebaut, sodass die Aufbauschemata - schon aus Platzgründen - nicht Punkt für Punkt abgearbeitet werden. Die Lösungstexte enthalten darüber hinaus vertiefende Hinweise, Ergänzungen, Urteile sowie weitere (prüfungs-)relevante Beispiele. Diese sind mit einem Symbol gekennzeichnet und durch graue Balken hervorgehoben. Zahlreiche Fußnoten mit Literaturhinweisen in den Sachverhaltslösungen ermöglichen außerdem ein vertiefendes (Selbst-)Studium. Hierbei wurden, soweit ersichtlich, die am meisten verbreiteten Lehrbücher berücksichtigt. Den Lösungen und den weiterführenden Erläuterungen liegt - soweit es um präventiv-polizeirechtliche Maßnahmen geht - nordrhein-westfälisches (Landes-)Recht zugrunde. Auf die Parallelvorschriften der Länder wird aber jeweils explizit hingewiesen. Optimaler Lernbegleiter für ... ... Kommissaranwärterinnen und Kommissaranwärter der Polizei Nordrhein-Westfalen. Tipp! Günstiger Kombinationspreis: »Fälle und Lösungen zum Eingriffsrecht in Nordrhein-Westfalen, Band 1 + 2« Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF)

Tätliche Angriffe auf Polizeibeamte, gefilmte und veröffentlichte Polizeieinsätze, gezielte Diffamierungen von Polizisten in sozialen Netzwerken, ACAB-Plakate in Fußballstadien, Tätowierungsverbote für Polizeibeamte - schon diese Beispiele verdeutlichen, dass Polizeibeamte sich tagtäglich in unterschiedlichsten Situationen im Spannungsfeld der grundgesetzlich garantierten Persönlichkeitsrechte mit ihrer (Vorbild-)Rolle als Repräsentanten des Staates und Träger des staatlichen Gewaltmonopols bewegen. Aber auch der Dienstherr steht in der Verpflichtung gegenüber den Polizeibeamten und darf deren Grundrechte nicht beliebig einschränken. Folgerichtig setzt sich der Autor in diesem Buch daher umfassend mit der Frage auseinander, wie die einzelnen verfassungsrechtlichen Garantiebereiche der individuellen Persönlichkeitsentfaltung mit der Wirklichkeit des Polizeiberufes in Einklang zu bringen sind. Dabei setzt er folgende Themenschwerpunkte: das allgemeine Persönlichkeitsrecht, Kommunikationsgrundrechte, Ehrverletzungsdelikte, das Recht am eigenen Bild, das Recht am eigenen Wort, Tatmittel: Internet, Widerstand gegen die Staatsgewalt, Datenschutz im Arbeits- und Dienstverhältnis, Persönlichkeitsrechte im öffentlich-rechtlichen Dienst- und Treueverhältnis, Rechtsschutz. Die Darstellung mit vielen Beispielen aus der täglichen Polizeipraxis und einer gründlichen verfassungsrechtlichen Herleitung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts wendet sich an alle Polizeibeamte und liefert ihnen einen wertvollen Ratgeber dafür, ihre Erfahrungen zu bewerten. So hilft das Buch jedem Polizisten dabei, ein starkes berufliches Selbstbewusstsein und hohes berufliches Selbstverständnis zu erlangen. Für die vorliegende Neuauflage wurde das Werk umfassend überarbeitet und ergänzt. So wurden u.a. die Kapitel zum Erscheinungsbild von Polizeibeamten und zur Teilnahme an sozialen Netzwerken erheblich erweitert. Außerdem wurde der Abschnitt "Polizeiarbeit, Corona und Dienstunfallrecht" neu aufgenommen.

Lovis macht sich auf den Weg, auf eine Reise rund ums westliche Mittelmeer: Marseille, Gibraltar, Sizilien. Und, auf den Spuren von Bruno Siegwart, zurück in die dreißiger Jahre. Siegwart, ein unverdrossener Schweizer Ingenieur, hat sich mit Haut und Haar und Rechenschieber dem gigantischen Projekt Atlantropa verschrieben. Der Erfinder dieser Utopie, der deutsche Architekt Herman Sörgel, wollte das Mittelmeer absenken, um Strom zu gewinnen. Siegwart lieferte ihm die Berechnungen, unaufgefordert, aus reiner Begeisterung - und die Idee, die Flüsse Afrikas zu stauen, um noch mehr Elektrizität zu produzieren, für Europa. Als Lovis ihn aufstöbert, ihn mit Fragen bedrängt, versteckt sich Siegwart hinter seinem Glauben an die Technik. Diesen Glauben kennt Lovis vom eigenen Vater, auch er war Ingenieur und Lovis oft mit ihm unterwegs zwischen Betonmischern, Tiefladern, Baukränen und hohen Staumauern. Christoph Keller beschäftigt sich seit Jahren journalistisch und literarisch mit dem Mittelmeer und mit kolonialen Praktiken der Schweiz. Deshalb stach ihm das gut tausendseitige Manuskript von Bruno Siegwart, das er im Deutschen Museum in München aufstöberte, sofort ins Auge. Doch der Roman, den er aus diesem Fund destilliert hat, erzählt weit mehr als die Geschichte einer größenwahnsinnigen Utopie.

Kluge Aufteilung des Lernstoffes Seit der 3. Auflage des Lehrbuchs zum Eingriffsrecht NRW haben sich zahlreiche Neuerungen ergeben, die eine vollständige Überarbeitung und viele Ergänzungen erforderten. Die 4. Auflage behält das Grundkonzept der bewährten Fallsammlung bei. Aufgrund der Fülle des Stoffs hat der Autor die Fallsammlung in zwei Bände mit jeweils 15 Fällen aufgeteilt. Ein dritter Band mit weiterführenden Erläuterungen ist geplant. Inhaltlich orientiert sich das Buch an den curricularen Inhalten der Studiengänge für den Polizeivollzugsdienst. Alle Bände erleichtern nicht nur die Vor- und Nachbereitung der Unterrichtseinheiten, sondern bieten auch effektive Hilfe bei der Klausurvor- und -nachbereitung. Die Inhalte Band 2 enthält in 15 Fällen und Lösungen die Lehrbereiche, die den Studierenden in Nordrhein-Westfalen im weiterführenden Studium vermittelt werden: Zwang Besonderes Polizei- und Ordnungsrecht (Versammlungs-, Waffen-, Gewerberecht) Verdeckte Eingriffsmaßnahmen (u.a. Einsatz technischer Mittel, Maßnahmen im Hinblick auf terroristische Gefährder) Band 3 folgt Band 3 wird Hinweise zu Methodik und Technik der Fallbearbeitung und vertiefende Ausführungen zu den Inhalten der Fälle aus Band 1 und Band 2 bieten. Dabei handelt es sich um grundsätzliche Probleme des Polizeirechts und des Strafprozessrechts, die sowohl für die Theorie als auch für die Praxis von besonderer Bedeutung sind. Lernen mit System Alle Bände zusammen bilden einerseits eine inhaltliche Einheit. Dadurch werden die Zusammenhänge der Rechtsmaterie klar und die Bearbeitung von Klausuren wird erleichtert. Andererseits kann Band 3 auch alleine zur Vor- und Nachbereitung der Unterrichtsinhalte genutzt werden. Einfacher Einstieg, umfassende Erläuterungen Die ersten Falllösungen folgen streng den im Buch dargestellten Aufbauschemata, um den Studierenden die Orientierung zu erleichtern. Im weiteren Verlauf sind die Lösungen problemorientiert aufgebaut, sodass die Aufbauschemata - schon aus Platzgründen - nicht Punkt für Punkt abgearbeitet werden. Die Lösungstexte enthalten darüber hinaus vertiefende Hinweise, Ergänzungen, Urteile sowie weitere (prüfungs-)relevante Beispiele. Diese sind mit einem Symbol gekennzeichnet und durch graue Balken hervorgehoben. Zahlreiche Fußnoten mit Literaturhinweisen in den Sachverhaltslösungen ermöglichen außerdem ein vertiefendes (Selbst-)Studium. Hierbei wurden, soweit ersichtlich, die am meisten verbreiteten Lehrbücher berücksichtigt. Den Lösungen und den weiterführenden Erläuterungen liegt - soweit es um präventiv-polizeirechtliche Maßnahmen geht - nordrhein-westfälisches (Landes-)Recht zugrunde. Auf die Parallelvorschriften der Länder wird aber jeweils explizit hingewiesen. Optimaler Lernbegleiter für ... ... Kommissaranwärterinnen und Kommissaranwärter der Polizei Nordrhein-Westfalen. Tipp! Günstiger Kombinationspreis: »Fälle und Lösungen zum Eingriffsrecht in Nordrhein-Westfalen, Band 1 + 2« Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF)

Ein kombiniertes Roman- und Erzählungsprojekt von hoher Ambition zum Thema der Erinnerung bzw. der falschen Erinnerung. (lib)