Aktuelle Politik

Ein Hoch auf die "Umstrittenen" unserer Zeit! Dieses Buch ist jenen gewidmet, die sich in politisch schwierigen Zeiten ein demokratisches Ur-Recht herausgenommen und verteidigt haben: das Recht auf eine eigene Position. So unterschiedliche Personen wie Patrik Baab, Daniele Ganser, Ulrike Guérot, Stefan Homburg, Michael Meyen, Albrecht Müller, Friedrich Pürner stehen beispielhaft dafür. "Umstritten" - so bezeichnen "Qualitätsmedien" heutzutage kritische Denker, die auf die Realitäts- und Sinnbrüche in Politik und Berichterstattung hinweisen. Mit dieser Formulierung sollen Kritiker an den vorherrschenden "Wahrheiten" mundtot gemacht werden. Längst aber haben viele Bürger die Masche durchschaut. "Umstritten" zu sein, ist als ein Prädikatssiegel für Demokraten zu verstehen. Wer heutzutage vom Polit- und Medienmainstream niedergemacht wird, muss sehr viel richtig gemacht haben. Gut, dass es "die Umstrittenen" gibt.

Für A. Dirk Moses stellt der Völkermord einen doppelten Gewaltakt dar: Einerseits vollzieht er den massenhaften Mord an Menschen und traumatisiert ganze Bevölkerungen für Generationen. Andererseits bringt ein derart grausames Verbrechen eine neue Kategorie des Bösen hervor, das ein Nachleben entwickelt. Als »das Verbrechen aller Verbrechen« stellt der Genozid unweigerlich eine normative und moralische Hierarchie der Gewalt auf. Er wird zum Maßstab für Verbrechen gegen die Menschlichkeit, der es erlaubt, Gewaltgeschichten kategorisch zu unterscheiden. Dagegen entwickelt Moses eine Theorie, die differenzierter und inklusiver ist. Statt unterschiedliche Gewalterfahrungen und Traumata gegeneinander auszuspielen, schlägt er eine Perspektive vor, die Verbindungen befördert und die Solidarität unter den Opfern stärkt. Moses' origineller Ansatz ist dabei gerade für die deutsche Erinnerungskultur von einzigartiger Bedeutung. Als einer der führenden Forscher zur Geschichte des Völkermords, setzt sich Moses seit Jahrzehnten intensiv mit dem Holocaust und dem deutschen Gedenken auseinander. Moses leistet einen Beitrag, um die unerlässliche Erinnerungskultur zu erneuern und dadurch lebendig zu halten.

Wie werden wir in Zukunft arbeiten? Und warum eigentlich?Es wird zur Selbstverständlichkeit, dass nichts, was die Arbeit anbelangt, heute mehr selbstverständlich ist. Das Zweite Maschinenzeitalter selbstlernender Computer und Roboter revolutioniert nicht nur unseren Arbeitsmarkt, es definiert auch neu was »Arbeit« ist, und wozu wir eigentlich noch arbeiten. Was ist, wenn Maschinen mehr als genug erwirtschaften, so dass es auf die menschliche Arbeitsleistung volkswirtschaftlich gar nicht mehr ankommt? Die alte Schicksalsgemeinschaft von Arbeiten und Leben/Überleben ist damit aufgebrochen. Ohne die Lohnarbeitsgesellschaft des Ersten Maschinenzeitalters bleibt der Arbeitsbegriff, wie wir ihn seit dem 19. Jahrhundert kennen, nur als Wurmfortsatz zurück, funktionslos und überdauert. Denn: Wenn »Vollbeschäftigung« nicht mehr der Jackpot ist, den es zu knacken gilt, sondern »Selbstverwirklichung«, dann ändern sich die Lose in der Tombola. Arbeit zu haben wird nun gesellschaftlich nicht mehr automatisch als Glückszustand bewertet, sondern es kommt immer mehr auf die Qualität und die Umstände des Arbeitens an. Richard David Precht zeigt, wie die Veränderung der Arbeitswelt unser Leben, unsere Kultur, unsere Vorstellung von Bildung, und letztlich unsere ganze Gesellschaft verändert - und welche enormen Gestaltungsaufgaben auf die Politik zukommen, nicht zuletzt der Umbau unseres Sozialsystems hin zu einem bedingungslosen Grundeinkommen.

Der russische Staatspräsident Putin und die Handlanger seines verbrecherischen Krieges in der Ukraine sollen strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden. So klar die Forderung ist, so unklar erscheint, wie sie eingelöst werden soll. Vor welchem Gericht sollen sich die mutmaßlichen Täter verantworten? Für welche Verbrechen? Und wann und in welchem Kontext überhaupt? Viele Fragen, die eines gemeinsam haben: Die Herausforderung ist groß und der Ausgang einer solchen strafrechtlichen Verfolgung ungewiss. Denn sie stößt auf eine internationale Strafjustiz, die sich heftiger Kritik an ihrer Legitimation ausgesetzt sieht: Mächtige Staaten und deren Freunde hätten nichts zu befürchten, unparteiisch sei sie auch nicht, Opfer würden vernachlässigt, lauten einige der Vorwürfe.Was wäre von Strafverfahren gegen Putin und Co. tatsächlich zu erwarten? Mit welcher Botschaft an andere Völkerrechtsverbrecher?

Die 22-jährige Iranerin Mahsa Amini starb, weil sie den Hidschab in der Öffentlichkeit nicht korrekt getragen hatte. Zu Besuch in der Hauptstadt Teheran war sie von der Sittenpolizei festgenommen worden, nach drei Tagen war sie tot. Ihr Schicksal hat weltweites Entsetzen und große Solidarität hervorgerufen sowie heftige Proteste im Iran ausgelöst. Bald weiteten sich die Demonstrationen, an deren Spitze Frauen und Jugendliche stehen, auf das ganze Land aus. Das islamische Regime reagierte mit skrupelloser Gewalt, es gab zahlreiche Tote und Verletzte sowie Tausende Festnahmen. Bahman Nirumand, einer der besten Kenner der Kultur, Geschichte und Politik des Irans, analysiert die aktuelle Protestbewegung im historischen Kontext. Denn der Kampf um Frauenemanzipation, persönliche Freiheitsrechte und selbstbestimmtes Leben begleitet den Gottesstaat seit der Islamischen Revolution im Jahre 1979. Heute fordern die Menschen nach vielen enttäuschenden Reformversuchen mit Nachdruck den Sturz des islamischen Regimes. Wie stehen die Chancen, dass mit dem Slogan »Frau, Leben, Freiheit« und unterstützt durch die Möglichkeiten moderner Kommunikationsmedien die Veränderung endlich gelingt?

PMC (Private Military Company) WAGNER ist ein privates russisches Sicherheits- und Militärunternehmen, dessen Einheiten verdeckt operieren und als besonders brutal gelten. WAGNER war während der russischen Machtübernahme auf der Krim und in Syrien, im Sudan, in Angola, Madagaskar, Simbabwe und Mosambik aktiv und kämpft aktuell auch in der Ukraine. Der ehemalige WAGNER-Söldner Marat Gabidullin gibt erstmals einen tiefen Einblick in das Innenleben dieser Truppe, deren systematische Verbindung zum Kreml und der russischen Armee von Putin vehement bestritten wird.

»Tim Jackson nimmt die Ökonomie in die Verantwortung und skizziert, wie sie eine Wirtschaft vordenken kann, die im Dienst von Mensch und Natur steht.« Maja Göpel Seit Jahrzehnten richten wir unser Leben an der Überzeugung aus, dass »besser« auch immer »mehr« heißen muss. Doch das Streben nach ständigem Wachstum hat zu ökologischer Zerstörung, sozialer Instabilität und einer globalen Gesundheitskrise geführt. Wenn Wachstum uns so sehr schadet, warum verabschieden wir uns dann nicht davon? Tim Jackson stellt dem Mythos Wachstum seine Vision einer Gesellschaft gegenüber, die uns ohne Wachstum reicher macht statt ärmer. Sein Buch ist nicht nur ein Manifest für ein anderes Wirtschaftssystem, sondern vor allem eine Einladung, darüber nachzudenken, was das Leben lebenswert macht.

Seit geraumer Zeit kann nicht mehr ignoriert werden, was »bei uns«, im Westen, vor sich geht: Rechte und rechtsextreme Bewegungen sind im Vormarsch, erhalten immer mehr Zuspruch aus der Mitte der Gesellschaft und bringen neue politische Charaktere, populistische und autokratische Anführerinnen und Anführer hervor. Weder persönliche Verfehlungen noch eindeutige Belege einer anti-demokratischen Haltung scheinen ihrer Popularität Abbruch zu tun. Im Gegenteil. Wie aber ist das zu erklären? Wie kann es passieren, dass ein Mann wie Donald Trump womöglich ein zweites Mal zum Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt wird? Die Ausgangsthese dieses Buches lautet: Die neuen Volkstribune, Trump & Co, sind eine Botschaft, sie haben eine Botschaft und sie sind Überbringer*innen einer Botschaft. Eine Botschaft ist etwas ganz anderes als eine Aussage, ein Programm oder auch eine Ideologie. Es schwingen politische, mythische, kriegerische und gar religiöse Elemente in dem Begriff mit. In diesem Essay wird der Versuch unternommen, die Botschaft der neuen anti-demokratischen Rechten und ihrer Anführerinnen und Anführer zu entschlüsseln. Wo kommt sie her? Was spricht sie an? Und was bedeutet und bewirkt sie? Warum ist sie so erfolgreich? Eine Botschaft kann man nicht »widerlegen«, wie man Thesen, Behauptungen oder Argumente widerlegen kann. Um der Botschaft der Rechten aber etwas entgegensetzen zu können, muss man sie zunächst einmal verstehen. Warum wollen derart viele Menschen Donald Trump & Co. zu ihren Anführern haben? Das zu ergründen ist das Anliegen dieses Essays.

Feminismus, einst eine Bewegung für Gleichberechtigung, heute oft ein ideologischer Kampfplatz. Frauenquoten in Wirtschaft und Politik sollen Fairness schaffen, doch fördern sie wirklich Gerechtigkeit oder nur neue Ungleichheiten? In einer Zeit, in der Moral und Identität über Leistung gestellt werden, drängt sich eine unbequeme Frage auf: Sind Frauen tatsächlich die besseren Menschen? Dieses Buch räumt mit Mythen auf und zeigt, warum kein Geschlecht eine moralische Überlegenheit für sich beanspruchen kann. Zwischen Ideologie, biologischen Unterschieden und gesellschaftlichen Erwartungen hinterfragt die Autorin kritisch die modernen Narrative und plädiert für echte Gleichberechtigung, ohne Dogmen und Quoten.Ein provokantes, aber notwendiges Buch für alle, die den Diskurs über Geschlechtergerechtigkeit neu denken wollen.

n Polen ist nach acht Jahren an der Regierung die populistische PiS zwar abgewählt worden, will aber von der Macht nicht lassen. Den steinigen Weg vom PiS-Regime zur neuen, demokratischen Regierung von Donald Tusk analysiert der Warscher Politologe Klaus Bachmann in dieser Flugschrift. Seine These: "In dem allgemeinen Sektkorkenknallen und Triumphgeheul ging vollkommen unter, dass PiS zwar die Wahl verloren, aber die Macht nicht abgegeben hatte und das auch nach der Vereidigung der Regierung Tusk nicht tun würde. PiS wird an der Macht bleiben und die neue Regierung und ihre Parlamentsmehrheit mit einem wahrhaft teuflischen Dilemma konfrontieren: Wie macht man ein Land wieder demokratisch, ohne dabei gegen demokratische Grundprinzipien zu verstoßen?"

Rassismus tötet - eine bewegende Geschichte und ein aufrüttelnder Appell! Am 19. Februar 2020 ermordete ein Attentäter in Hanau neun Menschen aus rassistischen Motiven. Gökhan Gültekin war einer von ihnen - einer von denjenigen, die der rassistische Täter nicht in »seinem« Land ertragen konnte. Çetin Gültekin erzählt die berührende Geschichte seines Bruders und zeigt: Wir sind nicht »die Anderen«, wir sind ein Teil der deutschen Gesellschaft. Gökhan wurde 1982 in Hanau geboren, die Eltern stammten aus der Türkei. Vor dem Anschlag war er bereits zweimal knapp dem Tod entkommen, hatte sich immer wieder ins Leben gekämpft und nie seine positive Art verloren. Doch am 19. Februar 2020 überlebt er nicht. Für die Angehörigen beginnt damit ein Albtraum. Die Familie ist zerrissen zwischen Trauer und dem Kampf um Gerechtigkeit, denn immer wieder kommen neue Versäumnisse der Behörden ans Licht. Seither setzt sich Çetin Gültekin dafür ein, dass die Opfer und deren Geschichten nie vergessen werden - und kämpft unermüdlich gegen den tief verwurzelten Rassismus in Deutschland.

WIR HABEN NOCH NICHT EINMAL ANGEFANGEN, WIRKLICH ZU KÄMPFEN Politik und der eigene Einfluss darauf scheint für zu viele Menschen zu weit entfernt. Wie lässt sich das ändern? Wann setzen sich Menschen in Bewegung? Welche Strategien des Protests bewirken wirklich etwas? Und wann wird er gefährlich? Friedemann Karigs Buch verdeutlicht unsere riesige Chance, viel mehr erreichen zu können, als heute möglich scheint - auch, weil es vom vielleicht kostbarsten Gut unserer Tage erzählt: der Hoffnung. 'Es wäre absurd, könnte ich mit allem einverstanden sein, was hier drin steht. Aber das ist nur einer von vielen Gründen, warum Sie dieses so zeitgemäße, warme und verflucht kluge Buch unbedingt lesen sollten.' Luisa Neubauer

Bei einem konspirativen Treffen hochrangiger Mitglieder der »Alternative für Deutschland« mit weiteren Rechtsextremen in einer Villa in Potsdam wurde ein »Masterplan« zur Deportation von »Asylbewerbern, Ausländern mit Bleiberecht und nicht assimilierten Staatsbürgern« diskutiert. Das macht deutlich: Die AfD entwickelt sich zunehmend zu einer faschistischen, menschenverachtenden Partei. Das Netzwerk der Rechten - von der AfD über Neonazis wie Martin Sellner bis hin zu rechten Unternehmern und anschlussfähigen Teilen der CDU - plant unter Verwendung des Begriffs »Remigration« (inzwischen das Unwort des Jahres 2023) eine Politik der Vertreibung von Millionen Menschen in Deutschland, die an den »Madagaskar-Plan« der Nationalsozialisten von 1940 erinnert. Der sogenannte Masterplan der heutigen Rechten birgt enormes Gewaltpotenzial und die Gefahr bürgerkriegsähnlicher Unruhen. Sollte die AfD in Thüringen oder Sachsen an die Macht kommen, könnte sie versuchen, an den Landesgrenzen Migranten konsequent abzuweisen und damit die Landespolizei gegen die Bundespolizei auszuspielen. Die AfD befindet sich in einem Prozess der systematischen Radikalisierung. Sie wird dominiert von Björn Höcke und seinem Unterstützungsnetzwerk wie dem »Institut für Staatspolitik« unter Götz Kubitschek. Im Institutsverlag Antaios veröffentlichen Neonazis wie Martin Sellner oder der AfD-Europa-Spitzenkandidat Maximilian Krah ihre radikalisierte Strategie zur Machterringung. Die Versuche der Parteivorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla oder des Parlamentarischen Geschäftsführers der Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, solche Strategien zu verharmlosen und ein weichgezeichnetes Bild der AfD in der Öffentlichkeit zu verbreiten, wirken zunehmend hilflos und wenig glaubhaft. Welche Pläne verfolgt die AfD, und welches sind ihre ideologischen Grundlage? Was folgt daraus für die Europawahlen, wenn zugleich in Frankreich und Spanien rechtsextreme Kräfte weiter wachsen und in Italien die faschistischen »Fratelli« gar die Ministerpräsidentin stellen? Gibt es eine Chance, bei den Kommunalwahlen am 9. Juni und den Landtagswahlen in Ostdeutschland im September 2024 Menschen zurückzuholen, die sich von den demokratischen Parteien wegen der sozialen Schieflage, der mangelnden politischen Effizienz und der Haltung zu den Kriegen abgewandt haben? Wie können die demokratischen Kräfte innerhalb der Zivilgesellschaft erreichen, dass alle demokratischen Parteien endlich eine wirkliche Brandmauer errichten und effektive Strategien zu entwickeln, um der gefährlichen Revolutionsstrategie der Rechtsextremen wirksam entgegenzutreten? Diesen Fragen geht Hajo Funke in dieser Flugschrift nach. Aus aktuellem Anlass schließt sie damit an sein Buch »Die Höcke-AfD« an.

Über Deutschlands Rolle in einer veränderten Welt Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine wirft ein grelles Licht auf eine geopolitische Landschaft, die schon länger im Umbruch ist. Der Krieg zeichnet Konturen schärfer, beschleunigt Entwicklungen, zwingt zu radikalem Wandel. Nach seinem Bestseller  »Zeitenwende« identifiziert Rüdiger von Fritsch in seinem neuen Buch die Entwicklungslinien der  Zukunft - und gibt Antworten auf drängende Fragen: Was kommt nach dem Krieg? Wie wird sich der Konflikt zwischen den USA und China entwickeln? Hat die Globalisierung, so wie wir sie kannten, ein Ende gefunden? Und wie können wir uns als Deutsche und Europäer in dieser Welt im Umbruch behaupten?  »Ein historisch beschlagener Publizist antwortet hier kenntnisreich auf das breite Leseinteresse, was die Vorgeschichte des Ukrainekriegs angeht, und stellt Szenarien vor, eine künftige Weltordnung nach dem Krieg betreffend.« FAZ »Wer sich über die Hintergründe des russischen Angriffs auf die Ukraine  informieren und auch die historischen Zusammenhänge verstehen will, muss dieses Buch lesen.« DIE ZEIT über »Zeitenwende«

» Wir meinen es ernst, dass wir wirklich um unser Überleben kämpfen auf diesem Planeten .« Lina Eichler , Henning Jeschke - Mitstreiter*innen der Letzten Generation - und Unterstützer Jörg Alt beschreiben in ihrem gemeinsamen Buch, wie ihnen deutlich wurde, dass sie ihr Leben in die Waagschale werfen müssen, um für einen sofortigen, wirksamen Klima-Schutz zu kämpfen. Warum für sie ziviler Ungehorsam und Widerstand der einzige Weg ist, um auszudrücken: Es ist noch nicht zu spät, wenn wir jetzt die radikale Wende schaffen. Massive Hitze, Dürren, Waldbrände, Überschwemmungen - alles verheerende und spürbare Folgen des Klima-Wandels; vielmehr: des Klima-Notfalls. Wir erkennen, dass wir nicht einfach so weitermachen können, wie bisher. Aber wir sind mit all den Krisen, in denen wir stecken, überfordert; würden die drohende Klima-Katastrophe am liebsten verdrängen. Wir hängen an dem, was lange Zeit unser Leben bestimmt hat, an der unbegrenzten Möglichkeit, jederzeit aus dem Vollen zu schöpfen. Und es nervt, wenn Umwelt-Aktivist*innen behaupten, wir wären "die letzte Generation", die die Klima-Katastrophe abwenden kann - und mit ihren Aktionen unseren Alltag stören. Was treibt diese Menschen an, sich derart radikal politisch zu engagieren? Lina Eichlers und Henning Jeschkes Engagement für die Letzte Generation begann mit einem Hungerstreik, den sie gemeinsam mit fünf anderen jungen Aktivist*innen während der Bundestagswahl im Spätsommer 2021 in Berlin antraten. Das gemeinsame Ziel: ein Gespräch mit den damaligen Kanzler-Kandidat*innen über den "Verrat an der jungen Generation". Nach über 27 Tagen Hungerstreik sicherte Olaf Scholz dem inzwischen in Lebensgefahr schwebenden Henning Jeschke und seiner Mitstreikenden ein Gespräch zu. Dr. Jörg Alt wurde durch den medial eng begleiteten Hungerstreik auf die Klima-Widerständler*innen Lina Eichler, Henning Jeschke und deren Anliegen aufmerksam. Der Jesuitenpater war es, der hartnäckig immer wieder Kontakt zu den Kanzlerkandidat*innen der verschiedenen Parteien aufnahm und appellierte, den Hungerstreikenden endlich ein Gespräch zuzusagen. Der 61-jährige Jörg Alt ist längst selbst zum Klima-Aktivisten geworden, auch wenn er zunächst einige "Stör-Aktionen" der Letzten Generation nicht guthieß. Was die drei eint, sind der Glaube an wissenschaftlich gesicherte Fakten, die sich längst in der Realität zeigen, und ihre Überzeugungen, für die sie eintreten. Zum besseren Verständnis enthält das Buch aktuelle Erkenntnisse zum Stand der Dinge in Sachen drohender Klima-Katastrophe. Und es bietet Lösungsansätze, was jede und jeder von uns tun kann, um einen Teil dazu beizutragen, dass auch nachfolgende Generationen auf diesem Planeten noch eine Lebensgrundlage haben: Politiker*innen immer wieder zu sagen, dass sie ihrer Klima-Schutz-Verantwortung zu unser aller Wohl endlich nachkommen müssen, den eigenen Konsum und die Fortbewegung auf den Prüfstand zu stellen und vieles mehr. Das Buch zur aktuellen Klima-Schutz-Debatte . 

Es bröckelt an den Fundamenten unseres Staates. Ob beim maroden Rentensystem, den katastrophalen Defiziten im Bildungssektor oder der wenig beherzten Energiewende: Deutschland hat Reformen und Investitionen jahrelang verschlafen und kommt nun schwer in die Gänge. Philip Banse und Ulf Buermeyer analysieren die wichtigsten Probleme: Was muss geschehen, damit der Windkraftausbau endlich gelingt? Wie holen wir den Rückstand bei der Digitalisierung der Verwaltung auf? Und wie stellen wir sicher, dass Deutschlands Kommunen in Zukunft so finanziert werden, dass Straßen und Schulen nicht länger buchstäblich zerbröseln? 'Ich bin großer Fan der Lage, höre sie immer mit Erkenntnisgewinn und echter Freude an der nerdigen oder sagen wir: fein ziselierten Art, mit der die beiden die Themen auseinanderpiddeln.' ANNE WILL

»Protest - ja, aber wie?« Ein nachdrücklicher Essay über Protestformen und ihre Konsequenzen Klimaproteste, Proteste gegen Reformen, gegen oder für Waffenlieferungen, solidarische Proteste für die Rechte der Frauen im Iran oder Coronaproteste - lebhafte Bekundungen des Missfallens treten derzeit häufig und in unterschiedlichsten Formen auf. Aber welche Art von Protest kann wirklich Veränderungen bringen? Helfen an Straßen geklebte Aktivist*innen der Klimapolitik oder schaden sie ihr? Ändern offene Briefe etwas an der Realpolitik? Und wenn nicht, warum dann überhaupt noch protestieren? Yasmine M'Barek argumentiert gelassen und präzise, was sinnvoll und demokratisch bei der Veränderung der Verhältnisse helfen kann und welche Aktionen kontraproduktiv sind. Denn eine Gesellschaft bekommt immer die Proteste, die sie verdient hat.

Eigentlich war niemand besser vorbereitet. Keiner weiß mehr über Angriffskriege. Keiner hat je lauter seine Geschichte befragt. Aber als Vladimir Putin die Ukraine überfiel, boten die Musterschüler der Vergangenheitsbewältigung ein diffuses Bild. Um die ganz großen Worte nie verlegen, aber unberechenbar in ihrem Tun, verunsichern die Deutschen seither ihre Verbündeten und irritieren noch ihre Feinde. Und die Deutschen selbst? Sie zerfallen: Die einen wissen jeden Tag aufs Neue genau, was zu tun ist. Die anderen belustigen sich in Dauerpolemik oder haben noch gar nicht aus der Schockstarre herausgefunden. Ganz zu schweigen von den Propheten, die mit unheimlicher Begeisterung schon wieder Geopolitik diskutieren, als wär's ein Schachspiel. Kriegszeiten sind Wahrheitszeiten, sagt die Philosophin Bettina Stangneth. Die Deutschen sind schlicht nicht das, was sie in den Augen anderer gern wären. Bei aller Neigung zur Selbstbespiegelung gelingt es ihnen nicht einmal, aufrichtig in den Spiegel zu sehen. Aber wenn eine große Wirtschaftsmacht sich anschickt, auch noch eine der größten Armeen der Welt aufzustellen, dann muss die Welt sich zu Recht fragen, warum die Deutschen so große Probleme damit haben, sich als verlässliche Partner zu erweisen.